Es wäre ja auch zu schön gewesen: Ausgerechnet die RWE-Metropole Essen würde mit dem Klimaschutz ernst machen. Doch der Rat der Stadt weigert sich, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Die Kommune weigert sich, für wirksamen Klimaschutz Verantwortung zu übernehmen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kündigt eine Novelle des Mieterstromgesetzes für September an. Die Umstände zu diesem Verfahren zeigen dabei, warum die Bundesregierung beim Klimaschutz immer wieder versagt.
Nach zwei kurzen Schlafsack-Stunden stand ich mitten in der Nacht vor dem ActionLogistics-Zelt. Schichtbeginn für die Fahrbereitschaft bei EndeGelände im Camp bei Viersen.
Die Turnschuhe gegen die schwarzen Boots getauscht, den Laptop gegen Schlafsack und Isomatte. Dann ging es Samstag am frühen Nachmittag zum EndeGelände-Camp nach Viersen. Ein Bericht über 18 Stunden im diversen Widerstand.
Eine Privatperson hat beim Bundestag eine Petition zum bundesweiten Klimanotstand eingereicht. Damit besteht nun die Chance, die Bedrohung durch die Klimakrise endlich auch inhaltlich im Parlament, im Reichstag zum Thema zu machen.
„Climate Justice without borders – United For a Future“ war das Motto des internationalen Streiktags von FridaysForFuture in Aachen. Was als ein internationales Aktionstreffen der Klimastreik-Bewegung geplant war, wuchs sich aus zu einer beeindruckenden Demonstration der jungen KlimaschützerInnen. An diesem Streiktag ist geradezu historisches geleistet worden.
Am 26.06.2019 wird im Beschwerdeausschuss über die Bürgeranregung zum Klimanotstand in Mönchengladbach verhandelt. Die Verwaltung empfiehlt eine Ablehnung des Antrags. Eine Mehrheit aus CDU und SPD wird der Ratsempfehlung folgen. Dabei ist der Klimaschutzplan der Stadt völlig unzureichend.
Vor wenigen Tagen wurde der Klimanotstand in der Stadt Bochum, dem ehemaligen Herzen des Steinkohlebergbaus in Nordrhein-Westfalen, erklärt. Jens Lenser vom ‚Arbeitskreis Umweltschutz Bochum e.V.‘ schildert die Hintergründe zu dieser Entscheidung:
Einmal kurz in Viersen im EndeGelände-Camp gewesen. Der Gewittersturm hatte mich ziemlich beeindruckt und fast den Laptop im Rucksack angefeuchtet. Ansonsten stehen die AktivistInnen in den Startlöchern.
Besser hätte es nicht laufen können: Kaum ist das Klimabündnis Hamm in der Karlsstadt – schwupss, wird der Klimanotstand erklärt. Doch das ist nicht die einzige gute Nachricht, denn dass Saarland zeigt, dass es mehr zu bieten hat als eine überforderte CDU-Vorsitzende: Die Landeshauptstadt erklärt ebenfalls den Klimanotstand
