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Bergkamen: Beim Klimaschutz nochmal richtig nachgedacht

Bergkamen als Nachbarkommune zu Hamm ist natürlich im besonderen Fokus unserer Aktion #Klimanotstand in jedem Rathaus. Umso enttäuschter waren wir, als die Ruhrgebietsstadt zu den ersten Kommunen gehörte, die den Klimanotstand abgelehnt hatten. Doch dann nahm die Erzählung vom Klimanotstand eine unerwartete Wendung.

Wenige Wochen nach dieser Ablehnung erreichte uns die Nachricht, dass in Bergkamen nochmals über den Klimanotstand diskutiert wird. Diese Diskussion hat am 11.07.2019 zu einer zweiten Entscheidung im Stadtrat geführt:

„Der Rat der Stadt Bergkamen stellt fest, dass der globale Klimanotstand auch die Stadt
Bergkamen erreicht hat und erklärt für unsere Stadt wie andere Städte auch den
Klimanotstand. Die Stadt Bergkamen setzt damit ein deutliches Zeichen, dass die bisherige
erfolgreiche städtische Klimapolitik weiterentwickelt werden muss.“
Niederschrift Ratsinformationssystem Bergkamen

Wir haben bei der Stadt Bergkamen nachgefragt, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist und welche Schritte nun in Bergkamen zu erwarten sind. Wir dokumentieren hier die vollständige Antwort aus dem Amt für Bauen, Planung und Umwelt und bedanken uns ausdrücklich bei der Stadt Bergkamen für diese Stellungnahme.


Welche Ereignisse haben dazu geführt, dass nochmals im Rat der Stadt über den Klimanotstand beraten würde?

Stadt Bergkamen: Das Wissen über die Folgen des Klimawandels und die Notwendigkeit zur Förderung einer klimaschonenden Ausrichtung des alltäglichen Lebens sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Stadt Bergkamen hat die Notwendigkeit eines konsequenten Handels gegen den Klimawandel ebenfalls erkannt und vor diesem Hintergrund ein integriertes Klimaschutzkonzept erstellt. Infolgedessen ist die Ausrufung des Klimanotstands ein weiterer Schritt, um die Maßnahmen der Stadt im Rahmen des Klimaschutzes weiteren Nachdruck zu verleihen und in den Fokus der Öffentlichkeit zu tragen.

Welche Argumente sprechen aus Sicht der Stadt für den kommunalen Klimanotstand?

Stadt Bergkamen: Die Ausrufung des Klimanotstands hilft dabei längst angelaufene oder geplante Maßnahmen und Projekte im Bereich des Klimaschutzes oder der Klimaanpassung stärker voranzutreiben. Trotz anhaltender Kritik an der Begrifflichkeit des „Notstands“, zeigen sich politische Akteure zunehmend sensibilisiert gegenüber der Notwendigkeit dem Klimawandel konsequent entgegen zu wirken.

Wie wird die Stadt nun die Herausforderung angehen, einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten?

Stadt Bergkamen: Die Stadt Bergkamen besitzt mit dem Anfang 2019 vom Rat beschlossenen integrierten Klimaschutzkonzept eine strategische Grundlage für die kommunale Energie- und Klimapolitik der nächsten Jahre. Im Rahmen dieses Konzepts wurden vielfältige Maßnahmen erarbeitet, welche bereits und in Zukunft umgesetzt werden. Neben der Unterstützung von Unternehmen innerhalb der Stadt bezüglich der Entwicklung eines klimaschonenden Betriebs wird ebenfalls eine intensive und zielgruppenspezifische Öffentlichkeitsarbeit, die die Bürgerinnen und Bürger darin unterstützt, einen klimaschonenden Alltag zu leben, sowie der Ausbau erneuerbarer Energien und eine klimafreundliche Mobilität vorangetrieben. Auch im Bereich der energetischen Gebäudesanierung und mit einer wachsenden Flotte an Elektrofahrzeugen geht die Stadt Bergkamen als gutes Vorbild voran.

Welche Maßnahmen zum Klimaschutz wird die Stadt mit höchster Priorität angehen?

Stadt Bergkamen: Die Stadt Bergkamen nimmt den Klimaschutz als Querschnittsaufgabe wahr, der vielfältige Handlungsfelder betrifft. Diese Handlungsfelder sind im integrierten Klimaschutzkonzept klar definiert und in fünf unterschiedliche Schwerpunkte gegliedert:

  • Mobilität
  • Planen, Bauen und Sanieren
  • Erneuerbare Energien
  • Wirtschaft
  • Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und Kommunalpolitik

Insgesamt wurden 27 spezifische Maßnahmen im Kontext dieser Handlungsfelder formuliert. Maßnahmen, die der Netzwerk- und Bewusstseinsbildung dienen und Öffentlichkeitsarbeit werden prioritär eingestuft um den Prozess der Umsetzung des Konzepts anzuschieben und breit aufzustellen.

Wie wird die Entscheidung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziert?

Stadt Bergkamen: Im Rahmen eines groß angelegten Beteiligungsverfahren zur Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzepts und damit verbundenen Pressemiteilungen.

Haben sich VertreterInnen anderer Kommunen angesichts der Entscheidungsänderung in Bergkamen erkundigt?

Stadt Bergkamen: Im Rahmen von entsprechenden Netzwerktreffen und Arbeitskreisen wurde fortlaufend über die aktuelle Situation der Entscheidungsfindung zum Klimanotstand berichtet und diskutiert.

Was können Sie anderen Kommunen raten?

Stadt Bergkamen: Es ist nicht unsere Aufgabe, anderen Kommunen Ratschläge zu geben. Wir stehen jedoch mit zahlreichen Städten in einem kollegialen Austausch

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