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GRÜNE scheitern auch im zweiten Anlauf

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Pressemitteilung

Hamm, 20.05.2019

Auch im zweiten Anlauf scheitern die GRÜNEN mit einer Anfrage zum „Klimaschutz in Hamm“ an der Sturheit der Verwaltung.  Schon mit Stellungnahme 1556/19 schrammte die Verwaltung bei der Beantwortung der Frage „Welche CO2 Einsparungen konnten in Hamm bisher erzielt werden?“ nur knapp an einem peinlichen Offenbarungseid vorbei. Konkrete Daten wurden damals nicht vorgelegt. Deshalb stellten die GRÜNEN eine weitere Anfrage zur Ratssitzung am 21.05.2019, um genau diese Daten zu erfahren. Immerhin schaffte es die Verwaltung, zumindest EINE von NEUN Fragen zu beantworten. Die Antwort bezieht sich allerdings auf die Klimabilanz des Regionalverbands Ruhr – und hat mit Hamm nur mittelbar zu tun. „Antworten auf kritische Fragen zum Klimaschutz in Hamm werden so zum Lotteriespiel!“ ärgert sich Volker Burgard, Ratsherr und Vorsitzender des Umweltausschusses. „Immer wenn es konkret werden soll, taucht die Verwaltung ab und schaltet auf stur!“ Für die GRÜNEN ist dies ein Affront der Verwaltung gegenüber der Politik. Ändern müsste dies der Oberbürgermeister – aber auch der schaut nur tatenlos zu.
Die GRÜNEN können über die Gründe dieser Abwehrhaltung der Verwaltung nur spekulieren: entweder liegen keine konkreten Daten vor – oder aber, die Daten belegen, dass der Trend in Hamm in Sachen CO2-Einsparung und Klimaschutz negativ ist.

Die Verwaltung erläutert ihr (beredtes) Schweigen allerdings auch diesmal nicht.

„Wir probieren es auch weiterhin!“, zeigt sich Burgard unbeeindruckt. Schließlich steht die Politik (und Verwaltung) auch in Hamm in der Bringschuld gegenüber den Teilnehmer*innen der FridayForFuture-Kampagne.

Für Rückfragen: Volker Burgard 0175-29 39 752

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