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Klimanotstand in Herford: „Niemand kommt mehr an dem Thema vorbei“

Herford hat als zweite Stadt in Nordrhein-Westfalen den Klimanotstand erklärt. Dieser Beschluss ist ein herausragendes Beispiel dafür, wie einzelne Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Engagement Politik aktiv mitgestalten können. Wir haben Barbara Rodi aus Herford zu ihrem Engagement befragt.

Frau Rodi, wie sind Sie auf die Idee gekommen, einen Bürgeranregung zum Klimanotstand einzureichen? Wer hat Sie bei dem Prozess bis zur Ratsentscheidung unterstützt?
Seit Jahren bin ich für Klimaschutz aktiv, organisiere Veranstaltungen und bin in einer Energiegenossenschaft aktiv. Zur internaionalen World Climate Hour hatte die Energiegenossenschaft zu einem Treffen eingeladen. Dort entstand die Idee, sich an den Rat der Stadt zu wenden – ursprünglich mit einem anderen Text, bei dem es vorwiegend um den Zusammenhang zwischen Ressourcenverbrauch (Öl, Kohle) und Kriegen ging und das Umsteigen auf Erneuerbaren Energien gefordert wird. Ein Mitglied unserer Energiegenossenschaft hatte mir dann einen Link geschickt zum Thema Klimanotstand; so bin ich im Internet auf die Seite klimanetz.org gestoßen, auf der das Vorgehen für das Einbringen einer Resolution gut beschrieben war.
Die Klimaschutzmanagerin der Stadt Herford hatte mir nach Eingang meiner Mail Bescheid gegeben, dass die Anregung nach §24 Gemeindeordnung mit Unterschrift im Original eingereicht werden muss – also postalisch oder persönlich. Ich bekam Bescheid, dass die Anregung bei der nächsten Ratssitzung behandelt würde.
Mir war es wichtig, vorher noch eine Pressemitteilung zu schreiben – so war am Tag der Ratssitzung schon ein kleiner Artikel in der Zeitung.
War die Entscheidung im Stadtrat überraschend?
Ich hatte im Vorfeld keine Zeit, die Parteien persönlich anzusprechen, hatte aber über Kontakt zu einem Ratsmitglied zwei Tage vor dem Beschluss erfahren, dass es gut aussähe, dass die Stadt den Klimanotstand beschließt.
Was hat aus Ihrer Sicht dazu beigetragen, dass der Stadtrat zugestimmt hat?
Mehrere Punkte waren ausschlaggebend:
  1. Kurze Zeit vor der Ratssitzung hatte die Klimamanagerin Frau Müller im Haupt- und Finanzausschuss über die Ergebnisse der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts, das der Rat der Stadt im Februar 2015 beschlossen hatte, berichtet. In bestimmten Bereichen konnte noch wenig umgesetzt werden, was sicher dazu beigetragen hat, dass der Stadtrat zugestimmt hat.
  2. Ich bin in keiner Partei aktiv und in der Stadt trotzdem als engagierte Person bekannt – diese Neutralität hat vielleicht dazu beigetragen.
  3. Dass es eine internationale Bewegung ist und u.a. die Fridays For Future – Leute von Herford die Anregung unterstützt haben. Es waren ca. 15 Unterstützende im Rat dabei.
  4. Dass niemand mehr um das Thema herumkommt.

Was wir sich in Herford nun ändern bzw. wie wird es mit dem lokalen Klimaschutz nun weitergehen?

In den Ausschüssen wird mehr auf Nachhaltigkeit geachtet werden, die Klimaschutzmanagerin wird mehr Rückhalt haben und Bürger*innen können sich bei Anliegen auf die Resolution berufen. Die Fridays for Future werden einen Forderungskatalog erstellen und sich damit an den Bürgermeister wenden. Die Energiegenossenschaft und andere Organisationen wie der BUND, NABU, Klimatisch, ADFC, VCD usw. werden auf die Umsetzung von Maßnahmen achten bzw. sie einfordern.

Danke – auch für das tolle Engagement vor Ort!

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