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PM der GRÜNEN Rhynern 07.09.2016

Pressemitteilung der Bezirksfraktion der Grünen Rhynern
zum WA-Artikel vom 7.9.2016: „Aus für die Zukunftshoffnung“

Quelle: WA 06.09.2016
Quelle: WA 06.09.2016

Die CDU köpft ihre Fraktionsvorsitzende in Rhynern. Dem Bezirk zeigt die unter Druck entstandene Niederlegung des Mandats von Maike Gahr deutlich: Der Kopf der CDU Rhynern sitzt im Rathaus. Die BV-Mitglieder sind in eine strenge Hierarchie eingebunden, Entscheidungen werden im Rathaus getroffen und in der BV nur verteidigt. Abweichler werden durch Funktionsentzug bestraft. Das aber bedeutet: Die CDU-Fraktion der BV Rhynern ist meinungslos, einflußlos, bedeutungslos. Die Belange des Bezirks werden in dieser Fraktion nicht ausreichend vertreten, sondern Rathausinteressen dominieren den Bezirk. Doch das Durchregieren schadet dem Bezirk.

Das wichtige an der Mandatsabgabe von Maike Gahr aber ist ihre Begründung, ihr inhaltliches Bekenntnis gegen Gasbohren. Es war bekannt, dass Maike Gahr Gasbohren ablehnt. Inhaltlich äußert sich Bezirksvorsteher Herrmann Aßhoff dazu nicht. Warum stellt sich die CDU-BV-Fraktion nicht hinter ihre Fraktionsvorsitzende? Wir möchten wissen, wie es um die Meinung der BV-Mitglieder zum Thema Gasbohren bestellt ist und stellen deshalb den Antrag, dem Rat zu empfehlen, die Probebohrungen in Herbern und Hamm schnellstmöglich zu stoppen.

In den Reihen der CDU gibt es außer Maike Gahr noch weitere Gasbohrgegner. Viele davon sind uns namentlich bekannt. Sie werden gnadenlos untergebuttert. Wir sind gespannt, wie lange das die CDU-Spitze im Rathaus noch durchhält. Diese Form des Durchregierens hat mit einer demokratischen Kultur nichts zu tun.

Politik kann auch anders als über Fraktionszwang mit Leben gefüllt werden. Die Grünen im Bezirk Rhynern positionieren sich beim Thema Gasbohren anders als die Grüne Ratsfraktion: Während sich die Ratsgrünen in der letzten Ratssitzung für Probebohrungen ausgesprochen haben, lehnt die Bezirksfraktion jegliche Probebohrung ab. Alle aktiven Grüne aus dem Bezirk Rhynern haben sich hinter diese Position gestellt. Die Zukunft liegt nicht im traditionellen Fraktionszwang, sondern im demokratiegerechten Umgang mit Meinungsvielfalt. Unser Bezirk braucht keine Ja-Sager, sondern mutige, ehrliche und vorausschauend denkende Köpfe vor Ort.

Bei Rückfragen:
Andrea Pfeifer, 0173-8294109

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