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Vertrockneter, rissiger Acker

NRW erklärt den #Klimanotstand

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Immer mehr Menschen fordern wirksame Sofortmaßnahmen, um das Klima zu schützen. Mit Fridays for Future, Scientists for Future und Extinction Rebellion hat sich eine neue Umweltbewegung auf den Weg gemacht, das Engagement für die Bewahrung der Schöpfung sichtbar zu machen und in den Köpfe zu verankern. Und wenn Du in Nordrhein-Westfalen wohnst, dann trage den Kampf für mehr Klimaschutz in jedes Rathaus in diesem Bundesland. Nimm Dir 10 Minuten Zeit, werde aktiv und erkläre den #KLIMANOTSTAND.

Um was geht es?

Nach § 24 der Gemeindeordnung in NRW hat jeder das Recht, sich an den Rat seiner Kommune mit einer Anregung zu wenden. Der Rat oder ein Ausschuss muss zu der Anregung eine Stellungnahme verfassen. Mit dieser Bürgeranregung gibt es in NRW also einen direkten Weg, auf kommunaler Ebene eine Stellungnahme von Stadt oder Gemeinde zu erhalten.

Rund 20 Kommunen haben bereits eine Anregung zum #KLIMANOTSTAND erhalten. Der aktuelle Stand ist hier zu finden.

Was ist der Klimanotstand?

Am 20.Februar 2019 hat der Rat der Stadt Basel den Klimanotstand ausgerufen. Damit hat das baselstädtische Parlament eine von der Jugendbewegung „Klimastreik“ verfasste Resolution mit 71:17 Stimmen (bei 6 Enthaltungen) angenommen. Basel folgt damit Städten wie Los Angeles, London und Vancouver.

Inspiriert von der Entscheidung in Basel gibt es hier eine Vorlage für eine Bürgeranregung für Nordrhein-Westfalen. Mit dieser Vorlage lässt sich rasch eine Anregung erstellen, die die eigene Gemeinde oder Stadt auffordert, den Klimanotstand auszurufen. Nimmt die kommunale Bürgervertretung die Resolution an, verpflichtet sich die Kommune u.a. alles zu tun, um die Ziele des Pariser Klimagipfels so rasch wie möglich umzusetzen.

Was muss ich tun?

Eigentlich nicht viel. Innerhalb weniger Minuten lässt sich die Anregung an das eigene Rathaus versenden:

  1. Du musst die EMail-Adresse vom Bürgermeister bzw. von der Bürgermeisterin Deiner Kommune heraussuchen. Die Kommune muss in Nordrhein-Westfalen liegen.
  2. Du besorgst Dir hier die Vorlage für die Bürgeranregung ‚Klimanotstand‘ und füllst diese mit den Daten Deiner Kommune aus. Am Ende des Textes sind Dein Vor- und Nachname sowie Dein Wohnort einzutragen.
  3. Speichere die Datei als PDF-Dokument und sende dieses formlos an das Büro Deines Bürgermeisters bzw. Deiner Bürgermeisterin. Bitte in dem Anschreiben (in der EMail) um eine Eingangsbestätigung und bestehe darauf, wenn sie nicht kommt.
  4. Sende an kontakt@energiewende-jetzt.org eine Mitteilung, dass Du die Bürgeranregung abgeschickt hast. Vergiss nicht, den Namen Deiner Kommune in der Mail mitzuteilen.

Das war es schon. Ist ganz einfach und dauert auch nicht lange.

Wie geht es dann weiter?

Wir werden den Namen jeder Kommune auflisten auf diesem Portal, die eine Anregung zum Klimanotstand erhalten hat. Wir werden dort den weiteren Verlauf der Behandlung der Bürgeranregung dokumentiert (abgeschickt, Eingang bestätigt, Beratung im Ausschuss, Beratung im Rat, Entscheidung). Halte uns also über die Adresse kontakt@energiewende-jetzt.org über den Vorgang auf dem Laufenden.

Und wenn es zur Entscheidung kommt?

Jede Kommune muss sich mit der Anregung zum Klimanotstand beschäftigen. Du wirst als Bürgerin oder Bürger, welcheR die Anregung eingebracht hat, auf jeden Fall informiert.

Was ist das Ziel der Aktion ‚Klimanotstand‘?

Der Kampf um wirksamen Klimaschutz muss von der Straße hin zu den politisch Verantwortlichen getragen werden. Diese sitzen auch in kommunalen Räten und Ausschüssen. Die Bürgeranregung zum Klimanotstand fordert die kommunalen Politikerinnen und Politiker heraus, sich mit den verheerenden Auswirkungen des Klimawandels zu beschäftigen. Wir wollen erreichen, dass diese Menschen vor den wissenschaftlichen Fakten nicht mehr die Augen verschließen können. Und wir fordern eine konsequente Ausrichtung der Kommune auf wirksamen Klimaschutz.

Nutze also Deine Chance – werde aktiv für einen wirksamen Klimaschutz – erkläre in Deiner Kommune den #KLIMANOTSTAND.

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